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弓顾劳
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1 Vorläufige Methode zur Sozialversicherung der im chinesischen Gebiet beschäftigten Ausländer 人力资源和社会保障部令 1 Erlass des Ministeriums für menschliche Ressourcen und soziale Sicherung ( 第 16 号 ) Nr.16 在中国境内就业的外国人参加社会保险暂行办法已经人力资源和社会保障部第 67 次部务会审议通过, 并经国务院同意, 现予公布, 自 2011 年 10 月 15 日起施行部长尹蔚民 Die vorläufige Methode zur Sozialversicherung der im chinesischen Gebiet beschäftigten Ausländer wurde bereits bei der 67. Vorstandssitzung des Ministeriums für menschliche Ressourcen und soziale Sicherung beraten und verabschiedet, wird hiermit nach Bewilligung durch den Staatsrat verkündet und wird vom an durchgeführt. Minister YIN Weimin 二一一年九月六日在中国境内就业的外国人参加社会保险暂行办法第一条为了维护在中国境内就业的外国人依法参加社会保险和享受社会保险待遇的合法权益, 加强社会保险管理, 根据中华人民共和国社会保险法 ( 以下简称社会保险法 ), 制定本办法第二条在中国境内就业的外国人, 是指依法获得外国人就业证外国专家证外国常驻记者证等就业证件和外国人居留证件, 以及持有外国人永久居留证, 在中国境内合法就业的非中国国籍的人员第三条在中国境内依法注册或者登记的企业事业单位社会团体民办非企业单位基金会律师事务所会计师事务所等组织 ( 以下称用人单位 ) 依法招用的外国人, 应当依法参加职工基本养老保险职工基本医疗保险工伤保险失业保险和生育保险, 由用人单位和本人按照规定缴纳社会保险费 Vorläufige Methode zur Sozialversicherung der im chinesischen Gebiet beschäftigten Ausländer 1 [Zweck] Um die legalen Rechte und Interessen von im chinesischen Gebiet beschäftigten Ausländern zu schützen, die nach dem Recht sozialversichert sind und Sozialversicherungsleistungen erhalten, und die Verwaltung der Sozialversicherung zu stärken, wird aufgrund des Sozialversicherungsgesetzes der Volksrepublik China (im Folgenden Sozialversicherungsgesetz) diese Methode bestimmt. 2 [Definition] Im chinesischen Gebiet beschäftigte Ausländer sind Mitarbeiter nicht-chinesischer Staatsangehörigkeit, die im chinesischen Gebiet legal beschäftigt sind [und] nach dem Recht Beschäftigungs- und Aufenthaltsausweise wie etwa ein Beschäftigungszertifikat für Ausländer, ein Zertifikat für ausländische Sachverständige, ein Zertifikat für ständige Auslandskorrespondenten erhalten haben, sowie Inhaber einer Niederlassungserlaubnis für Ausländer. 3 [Versicherungspflicht] Ausländer, die von im chinesischen Gebiet nach dem Recht eingetragenen oder registrierten Organisationen wie etwa Unternehmen, Institutionen, gesellschaftliche Körperschaften [= Vereine], nichtkommerzielle Institutionen, Stiftungen, Rechtsanwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (im Folgenden Arbeitgeber), nach dem Recht eingestellt sind, müssen nach dem Recht an der Grund-Altersrentenversicherung der Beschäftigten, der Grund-Krankenversicherung der Beschäftigten, der Arbeitslosenversicherung und der Schwangerschaftsversicherung teilnehmen, [und] nach den Bestimmungen die Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber und der Betreffenden zahlen. 1 Quelle des chinesischen Textes: < 322

2 与境外雇主订立雇用合同后, 被派遣到在中国境内注册或者登记的分支机构代表机构 ( 以下称境内工作单位 ) 工作的外国人, 应当依法参加职工基本养老保险职工基本医疗保险工伤保险失业保险和生育保险, 由境内工作单位和本人按照规定缴纳社会保险费第四条用人单位招用外国人的, 应当自办理就业证件之日起 30 日内为其办理社会保险登记受境外雇主派遣到境内工作单位工作的外国人, 应当由按照工作单位按照前款规定为其办理社会保险登记依法办理外国人就业证件的机构, 应当及时将外国人来华就业的相关信息通报当地社会保险经办机构社会保险经办机构应当定期向相关机构查询外国人办理就业证件的情况第五条参加社会保险的外国人, 符合条件的, 依法享受社会保险待遇在达到规定的领取养老金年龄前离境的, 其社会保险个人账户予以保留, 再次来中国就业的, 缴费年限累计计算 ; 经本人书面申请终止社会保险关系的, 也可以将其社会保险个人账户储存额一次性支付给本人第六条外国人死亡的, 其社会保险个人账户余额可以依法继承第七条在中国境外享受按月领取社会保险待遇的外国人, 应当至少每年向负责支付其待遇的社会保险经办机构提供一次由中国驻外使领馆出具的生存证明, 或者由居住国有关机构公证认证并经中国驻外使领馆认证的生存证明外国人合法入境的, 可以到社会保险经办机构自行证明其生存状况, 不再提供前款规定的生存证明 Ausländer, die mit einem Arbeitgeber außerhalb des [chinesischen] Gebiets einen Arbeitsvertrag abgeschlossen haben, [und] entsendet werden, um bei im chinesischen Gebiet eingetragenen oder registrierten Zweigorganen oder Repräsentanzorganen (im Folgenden Arbeitseinheit innerhalb des [chinesischen] Gebiets) zu arbeiten, müssen nach dem Recht an der Grund- Altersrentenversicherung der Beschäftigten, der Grund-Krankenversicherung der Beschäftigten, der Arbeitslosenversicherung und der Schwangerschaftsversicherung teilnehmen, [und] nach den Bestimmungen die Sozialversicherungsbeiträge der Betreffenden und der Arbeitseinheit innerhalb des [chinesischen] Gebiets zahlen. 4 [Registrierung] Die vom Arbeitgeber eingestellten Ausländer müssen innerhalb von 30 Tagen ab Ausstellung des Beschäftigungsausweises die Registrierung der Sozialversicherung selbst vornehmen. Ausländer, die von einem Arbeitgeber außerhalb des [chinesischen] Gebiets zur Arbeit bei einer Arbeitseinheit innerhalb des [chinesischen] Gebiets entsandt wurden, müssen entsprechend der Arbeitseinheit gemäß der Bestimmung des vorherigen Absatzes die Registrierung der Sozialversicherung vornehmen. Das Organ, das Ausländern nach dem Recht den Beschäftigungsausweis ausstellt, muss unverzüglich dem örtlichen Sozialversicherungsorgan die relevanten Informationen über die in China arbeitenden Ausländer übermitteln. Das Sozialversicherungsorgan muss regelmäßig die Verhältnisse der für Ausländer ausgestellten Beschäftigungsausweisen überprüfen. 5 [Sozialversicherungsleistungen; Auszahlung vom Individualkonto] Sozialversicherte Ausländer, die den Voraussetzungen entsprechen, erhalten nach dem Recht Sozialversicherungsleistungen. Wenn jemand vor dem Erreichen der festgelegten Altersgrenze der Altersrente das [chinesische] Gebiet verlässt, wird sein Individualkonto der Sozialversicherung beibehalten, [und] wenn er wieder eine Beschäftigung in China aufnimmt, wird die Dauer seiner Beitragszahlungen insgesamt berechnet; wenn der Betreffende durch schriftlichen Antrag das Sozialversicherungsverhältnis beendet, kann der auf dem Individualkonto der Sozialversicherung deponierte Betrag dem Betreffenden durch Einmalzahlung auch ausgezahlt werden. 6 [Vererbung] Beim Tod des Ausländers kann der auf dem Individualkonto der Sozialversicherung verbliebene Betrag nach dem Recht vererbt werden. 7 [Sozialversicherungsleistungen im Ausland] Ausländer, die außerhalb des chinesischen Gebiets monatliche Sozialversicherungsleistungen erhalten, müssen mindestens jährlich dem für die Zahlung ihrer Leistungen verantwortlichen Sozialversicherungsorgan einen durch die im Ausland ansässigen chinesischen Botschaften [oder] Konsulate ausgestellten Existenznachweis oder einen Existenznachweis vorlegen, der vom zuständigen Organ des Aufenthaltsland beglaubigt [und] legalisiert, und von den im Ausland ansässigen chinesischen Botschaften und Konsulaten legalisiert wurde. Wenn der Ausländer legal einreist, kann er selbst dem Sozialversicherungsorgan seinen Lebenszustand nachweisen, es ist nicht erforderlich den Existenzbeweis der vorhergehenden Bestimmungen zu bereitstellen. 323

3 第八条依法参加社会保险的外国人与用人单位或者境内工作单位因社会保险发生争议的, 可以依法申请调解仲裁提起诉讼用人单位或者境内工作单位侵害其社会保险权益的, 外国人也可以要求社会保险行政部门或者社会保险费征收机构依法处理第九条具有与中国签订社会保险双边或者多边协议国家国籍的人员在中国境内就业的, 其参加社会保险的办法按照协议规定办理第十条社会保险经办机构应当根据外国人社会保障号码编制规则, 为外国人建立社会保障号码, 并发放中华人民共和国社会保障卡第十一条社会保险行政部门应当按照社会保险法的规定, 对外国人参加社会保险的情况进行监督检查用人单位或者境内工作单位未依法为招用的外国人办理社会保险登记或者未依法为其缴纳社会保险费的, 按照社会保险法劳动保障监察条例等法律行政法规和有关规章的规定处理用人单位招用未依法办理就业证件或者持有外国人永久居留证的外国人的, 按照外国人在中国就业管理规定处理第十二条本办法自 2011 年 10 月 15 日起施行 8 [Rechtsweg] Wenn zwischen einem nach dem Recht sozialversicherten Ausländer und einem Arbeitgeber oder einer Arbeitseinheit innerhalb des [chinesischen] Gebiets wegen der Sozialversicherung Streitigkeiten entstehen, kann nach dem Recht Schlichtung [oder] ein Schiedsverfahren beantragt oder Klage erhoben werden. Wenn der Arbeitgeber oder die Arbeitseinheit innerhalb des [chinesischen] Gebiets die Sozialversicherungsrechte [des Ausländers] verletzt hat, kann der Ausländer auch verlangen, dass die Sozialversicherungsbehörde oder das Organ, welches die Sozialversicherungsbeiträge einzieht, nach dem Gesetz die Sache regelt. 9 [Internationale Sozialversicherungsabkommen] Wenn Personen, welche die Staatsangehörigkeit eines Staates besitzen, mit dem China bilaterale oder multilaterale Abkommen über die Sozialversicherung unterzeichnet hat, im chinesischen Gebiet beschäftigt sind, sind sie gemäß den Bestimmungen des Abkommens in der Sozialversicherung versichert. 10 [Sozialversicherungsnummer und -ausweis] Das Sozialversicherungsorgan muss nach den Regeln über Sozialversicherungsnummern für Ausländer Ausländern mit einer Sozialversicherungsnummer versehen und einen Sozialversicherungsausweis der Volksrepublik China ausstellen. 11 [Aufsicht; Sanktionen bei Verstößen] Die Sozialversicherungsbehörden müssen nach den Bestimmungen des Sozialversicherungsgesetzes Verhältnisse der Sozialversicherung der Ausländer überwachen und prüfen. Wenn Arbeitgeber oder Arbeitseinheiten innerhalb des [chinesischen] Gebiets nicht nach dem Recht für eingestellt Ausländer die Registrierung der Sozialversicherung durchführen oder nicht nach dem Recht für sie Sozialversicherungsbeiträge zahlen, wird [dies] gemäß den Gesetzen, Verwaltungsrechtsnormen und einschlägigen Regeln wie etwa dem Sozialversicherungsgesetz und der Verordnung zur Überwachung der Arbeitsversicherung, den administrativen Rechtssätzen geregelt. Wenn Arbeitgeber einen Ausländer einstellen, der sich nicht nach dem Recht einen Beschäftigungsausweis besorgt hat oder keine Niederlassungserlaubnis für Ausländer innehat, wird [dies] nach den Verwaltungsbestimmungen zu in China beschäftigten Ausländer geregelt. 12 [Inkrafttreten] Diese Methode wird vom an durchgeführt. 324

4 附件 : 外国人社会保障号码编制规则外国人参加中国社会保险, 其社会保障号码由外国人所在国家或地区代码有效证件号码组成外国人有效证件为护照或外国人永久居留证所在国家或地区代码和有效证件号码之间预留一位其表现形式为 : XXXXXXXXXXXXXXXX 国家或地区代码预留位有效证件号码 1. 外国人所在国家或地区代码按 ISO 位英文字母表示, 如德国为 DEU, 丹麦 DNK 遇国际标准升级时, 人力资源和社会保障部统一确定代码升级时间取得在中国永久居留资格的外国人所在国家或地区代码与其所持外国人永久居留证号码中第 1-3 位的国家或地区代码一致 ( 也为三位 ) 2. 预留位 1 位, 默认情况为 0, 在特殊情况时, 可填写数字为 1 至 9 3. 编制使用外国人有效护照号码, 应包含全部英文字母和阿拉伯数字, 不包括其中的位号码 (1) 以在我国某用人单位工作的持护照号 G 的德籍人员为例, 其社会保障号码为 : DEU0G 国家或地区代码预留位有效护照号码 (2) 以在我国某用人单位工作的持外国人永久居留证号 DNK 的丹麦籍人员为例, 其社会保障号码为 : DNK 国家或地区代码预留位外国人永久居留证号码 Anhang Regeln über Sozialversicherungsnummern für Ausländer Bei den in China sozialversicherten Ausländern setzt sich ihre Sozialversicherungsnummern aus dem Staaten- bzw. Gebietscode, dem der Ausländer angehört, und der Nummer [seines] gültigen Ausweises zusammen. Als gültiger Ausweis von Ausländern gilt der Reisepass oder die Niederlassungserlaubnis für Ausländer. Zwischen dem Staaten- bzw. Gebietscode und den gültigen Ausweisnummern wird eine Stelle ausgespart. Die Erscheinungsform ist wie folgt: XXX XXXXXXXXXXXXX Staaten- bzw. Gebietscode Ausgesparte Stelle Gültige Ausweisnummer 1. Bei dem Staaten- bzw. Gebietscode, dem Ausländer angehören, werden nach ISO die ersten drei englischen Buchstaben 2 der Bezeichnungscodes der Staaten und Gebiete gezeigt, beispielsweise Deutschland als DEU, Dänemark als DNK. Wenn der internationale Standard neu aufgelegt wird, wird das Ministerium für menschliche Ressourcen und soziale Sicherheit den Zeitraum des Code-Upgrades einheitlich festlegen. Der Staaten- bzw. Gebietscode von Ausländern, die in China eine Niederlassungsbefähigung erhalten haben, stimmt mit den Stellen 1 bis 3 des Staaten- bzw. Gebietscodes der Niederlassungserlaubnis überein, den [die Ausländer] innehaben (dies sind auch drei Stellen). 2. Bei der ausgesparten einen Stelle ist die Standardeinstellung die 0; bei besonderen Umständen können die die Zahlen 1 bis 9 eingefügt werden. 3. Bei der Zusammenstellung der Nummer des gültigen Reisepasses von Ausländern müssen alle englischen Buchstaben 3, arabischen Zahlen beinhalten, [aber] keine spezielle Zeichen wie etwa. oder. Bei der Zusammenstellung der Nummer der Niederlassungserlaubnis für Ausländer, werden die Stellen 4 bis 15 aus diesem Ausweis zusammengestellt werden. (1) Beispielsweise ist die Sozialversicherungsnummer eines deutschen Staatsangehörigen mit der Reisepassnummer G , der bei einem chinesischen Arbeitgeber arbeitet: DEU0G Staaten- bzw. Gebietscode Ausgesparte Stelle Gültige Ausweisnummer (2) Beispielsweise ist die Sozialversicherungsnummer eines dänischen Staatsangehörigen mit der Nummer der Niederlassungserlaubnis für Ausländer DNK , der bei einem chinesischen Arbeitgeber arbeitet: DNK Staaten- bzw. Gebietscode Ausgesparte Stelle Nummer der Niederlassungserlaubnis 2 Gemeint sind die lateinischen Buchstaben. 3 Siehe Fn

5 4. 数据库对外国人社会保障号码预留 18 位长度 ( 其中有效护照号码最多为 14 位 ) 编制号码不足 18 位的, 不需要补足位数 5. 外国人社会保障号码在中国唯一且终身不变其证件号码发生改变时, 以初次参保登记时的社会保障号码作为唯一标识, 社会保险经办机构应对参保人员的证件类型证件号码变更情况进行相应的记录 4. Die Datenbank hält eine Länge von 18 Stellen für die Sozialversicherungsnummer von Ausländern vor (davon sind höchstens 14 für die Nummer des gültigen Reisepasses). Wenn die zusammengestellte Nummer nicht 18 Stellen erreicht, ist es nicht erforderlich, die Stellenzahl zu vervollständigen. 5. Die Sozialversicherungsnummern für Ausländer in China sind einzigartig und lebenslang unveränderlich. Wenn sich eine Änderung der Ausweisnummer ergibt, muss das Sozialversicherungsorgan mit der Sozialversicherungsnummer, die der Versicherte als erstes registriert hat, als einziges Kennzeichen die Art des Ausweises und die Umstände der Veränderung der Ausweisnummer des Versicherten entsprechend protokollieren. Übersetzung, Paragraphenüberschriften in eckigen Klammern und Anmerkungen von Hyo-Sun Lee ( 이효선 ), Hamburg 326

在中国境内就业的外国人参加社会保险暂行办法 INTERIM MEASURES FOR PARTICIPATION IN SOCIAL INSURANCES OF FOREIGNERS EMPLOYED IN CHINA 第一条为了维护在中国境内就业的外国人依法参加社会保险和享受社会保险待遇的合法权

在中国境内就业的外国人参加社会保险暂行办法 INTERIM MEASURES FOR PARTICIPATION IN SOCIAL INSURANCES OF FOREIGNERS EMPLOYED IN CHINA 第一条为了维护在中国境内就业的外国人依法参加社会保险和享受社会保险待遇的合法权中华人民共和国人力资源和社会保障部令 Decree of the Ministry of Human Resources and Social Security of the People s Republic of China 第 16 号 No.16 在中国境内就业的外国人参加社会保险暂行办法已经人力资源和社会保障部第 67 次部务会审议通过, 并经国务院同意, 现予公布, 自 2011 年